25.07.2017 in Pressemitteilungen

Regina Rapp: Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik voranbringen

 

Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Regina Rapp und die SPD Ostfildern luden am vergangenen Sonntag zur Vortrags- und Diskussionsmatinee „Deutschlands Verantwortung in der Welt“ mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

Im gefüllten Kleinen Saal an der Halle in Nellingen machte Regina Rapp in ihrer Einführung deutlich, dass eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik niemals den Blick auf nur militärische Lösungsversuche einengen darf: ‚‚Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Krisenprävention ist und bleibt die beste Sicherheitspolitik.‘‘

16.07.2017 in Pressemitteilungen

Wohnraum knapp in Ostfildern

 

Auch in Ostfildern wird es für Einzelpersonen und Familien, die kleine oder mittlere Einkommen haben, mit der  Suche nach bezahlbarem Wohnraum immer schwieriger.  Mit den neuen Bauvorhaben auf dem früheren Schillerschulareal und in Scharnhausen „Ob der Halde“  steigt wieder die Zahl der Mietwohnungen, aber das wird nicht reichen.   Die sogenannten Anschlussunterbringungen für Flüchtlinge mit vorläufig gesicherter Bleibeperspektive, wie sie in der Maybachstraße in Nellingen entstanden sind und in Ruit und  Kemnat noch entstehen werden,  können auch in Zukunft  (anderen)   zeitweilig wohn- oder obdachlosen  Menschen  zur Verfügung gestellt werden.  Eine Ressource ist in der Stadt , so steht zu vermuten,  leider nur schlecht erschlossen:   d i e   Wohnungen, die von ihren Eigentümer nicht genutzt werden und auch nicht dem Mietwohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden.  Dafür mag es sicher auch plausible Gründe geben, aber eine Vermietung an die Stadt bietet doch ein hohes Maß an Sicherheit für die Eigentümer.   Die Stadt führt mit diesen Eigentümern Gespräche, hat aber bisher nur relativ geringen Erfolg.  Darum appelliert die SPD an diese Bürger,  ihre Mietobjekte dem Markt zur Verfügung zu stellen.  Sie tragen damit dazu bei, dass Ostfildern für mehr Menschen  ein Ort mit gutem Wohnen werden kann, und Ostfildern als „soziale Stadt“ wieder ein Stück mehr verwirklicht wird.

03.05.2017 in Pressemitteilungen

Jusos Nürtingen-Kirchheim-Filder: Studiengebühren sind ein Irrweg

 

Die Jusos in der Region kritisieren die Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, in Baden-Württemberg wieder Studiengebühren einzuführen. „Es war ein großer Erfolg der SPD in der letzten Landesregierung, dass Studiengebühren abgeschafft wurden und der Zugang zu bestmöglicher Bildung damit keine Frage des Geldbeutels mehr ist. Dass Grüne und CDU im Land jetzt den Rückschritt machen, ist ein Irrweg“, sagt dazu die Vorsitzende Pia Wolfram.

22.03.2017 in Pressemitteilungen

Weltfrauentag

 

MdL Andreas Kenner und der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen, verteilten am Weltfrauentag zu früher Stunde Rosen an viele freudig überraschte Pendlerinnen im Wahlkreis. „Damit wollen wir aber nicht nur eine Freude machen, sondern auch auf den andauernden politischen Kampf für die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen aufmerksam machen“, so Nils Schmid. Dass Martin Schulz angekündigt hatte, dass im Falle eines Wahlsiegs sein Kabinett zur Hälfte aus Frauen bestehen werde, sei daher ein wichtiges politisches Zeichen.

22.03.2017 in Pressemitteilungen

Neumitgliedertreffen

 

100% Motivation bei der SPD im Kreisverband Esslingen. Beim Neumitgliedertreffen für den Bundestagswahlkreis Nürtingen konnten der stellvertretende Kreisvorsitzende Frank Fahrner zahlreiche Neumitglieder in der SPD willkommen heißen.

Ansprechpartner

Peter Heusch
(Pressereferent)

Newsticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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