Presseecho
15.11.2011 in Presseecho
Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist.
21.01.2011 in Presseecho
Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.
09.10.2009 in Presseecho
Stuttgart - Mit dem Versprechen, die Mitglieder stärker einzubinden, hat Fraktionsvize Nils Schmid seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz angemeldet. Auch Fraktionschef Claus Schmiedel bewirbt sich. Damit hat die Partei die Wahl zwischen zwei Politikern, die sich deutlich unterscheiden - bis hin zu den Hobbys.
30.10.2008 in Presseecho
BEUREN: Ja zur Erbschaftssteuerreform - Regionaler Mittelstand soll bei Ausschreibungen stärker gefördert werden
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in der Beurener Kelter sprachen sich die Sozialdemokraten aus dem Kreis Esslingen eindeutig für die Reform der Erbschaftssteuer aus. Zudem wählten sie die 15 Delegierten für den „Listenparteitag“ der Landes-SPD zur nächsten Bundestagswahl.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
Peter Heusch
(Pressereferent)
09.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 09.10. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Oktober statt.
13.11.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 13.11. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat November statt.
11.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 11.12. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Dezember statt.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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