15.11.2011 in Presseecho

CSU und Betreuungsgeld: Franz Josef Strauß lässt grüßen

 

Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist.

21.01.2011 in Presseecho

Schäuble und der Steuerstreit: Tragischer Held

 

Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.

09.10.2009 in Presseecho

Nils Schmid bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz

 

Stuttgart - Mit dem Versprechen, die Mitglieder stärker einzubinden, hat Fraktionsvize Nils Schmid seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz angemeldet. Auch Fraktionschef Claus Schmiedel bewirbt sich. Damit hat die Partei die Wahl zwischen zwei Politikern, die sich deutlich unterscheiden - bis hin zu den Hobbys.

Die nächsten Termine

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30.05.2018, 19:00 Uhr Make Europe Great Again - Was taugen Macrons EU-Vorschläge
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, lädt am …

05.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bürgeranhörung zum Standort Stadtbücherei Esslingen
Bürgeranhörung der SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD Esslingen Mit Vor-Ort-Termin am Alternativstandort Küferst …

21.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederrat OV Esslingen
Diskussion mit Finanz-Bürgermeister Ingo Rust über Verkehr in Esslingen - dem öffentlichen und privaten. Ge …

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Newsticker

24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47 Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

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