15.11.2011 in Presseecho

CSU und Betreuungsgeld: Franz Josef Strauß lässt grüßen

 

Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist.

21.01.2011 in Presseecho

Schäuble und der Steuerstreit: Tragischer Held

 

Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.

09.10.2009 in Presseecho

Nils Schmid bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz

 

Stuttgart - Mit dem Versprechen, die Mitglieder stärker einzubinden, hat Fraktionsvize Nils Schmid seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz angemeldet. Auch Fraktionschef Claus Schmiedel bewirbt sich. Damit hat die Partei die Wahl zwischen zwei Politikern, die sich deutlich unterscheiden - bis hin zu den Hobbys.

30.10.2008 in Presseecho

Kreis-SPD auf Wahlkurs gebracht

 

BEUREN: Ja zur Erbschaftssteuerreform - Regionaler Mittelstand soll bei Ausschreibungen stärker gefördert werden

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in der Beurener Kelter sprachen sich die Sozialdemokraten aus dem Kreis Esslingen eindeutig für die Reform der Erbschaftssteuer aus. Zudem wählten sie die 15 Delegierten für den „Listenparteitag“ der Landes-SPD zur nächsten Bundestagswahl.

Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).

Newsticker

22.04.2021 18:54 Kampf gegen Doping verbessern – Kronzeugenregelung kommt
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes wird heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Er greift Forderungen der SPD-Fraktion und der Ermittlungsbehörden auf, die sich schon lange für die Einführung einer Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung von Doping im Sport stark machen. „Mit der Einführung der Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz stärken all jenen den Rücken,

22.04.2021 18:50 Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Damit setzen wir einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

Ein Service von websozis.info