Nachrichten zum Thema Presse im Wahlkreis
14.05.2009 in Presse im Wahlkreis
„Umsteuern für die Zukunft der Autoindustrie.“
Karin Roth fordert dazu auf, die aktuelle Krise als Chance zu nutzen
„Die aktuellen Schwierigkeiten der Automobilbranche sind nicht nur das Ergebnis der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch die Folge einer Strukturkrise. Die schwierige Situation gilt es jetzt zur Kurskorrektur zu nutzen“, macht Karin Roth, Esslinger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, beim Wirtschaftsform im Alten Rathaus in Esslingen deutlich. Es komme darauf an, so Karin Roth weiter, dass die Hersteller ihre Modellpolitik an die neuen Herausforderungen zum Klimaschutz und den schrittweisen Umstieg auf erneuerbare Energien anpassen.
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Newsticker
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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