Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.11.2010 in Kommunalpolitik
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden Kommunalpolitik
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
07.04.2009 in Kommunalpolitik
Karin Roth kommt nach Ostfildern
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth MdB, kommt nach Ostfildern:
Am Sonntag, dem 26. April 2009, referiert sie ab 14:30 Uhr (Kleiner Saal in Nellingen an der Halle) über das Konjunkturpaket der Bundesregierung und dessen Auswirkungen für die Kommunen. Anschließend steht sie für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Nach dem offiziellen Teil geselliges Beisammensein mit musikalischem Rahmenprogramm. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
04.12.2008 in Kommunalpolitik
SPD setzt im Wahlkampf auf Bürgernähe
ESSLINGEN: Kandidaten für Gemeinderat und Kreistag stehen fest - „Mit eigenem Profil gegen den Bundestrend“
Mit einem „ausgeprägt örtlichen Profil“ will die Esslinger SPD dem Bundestrend ihrer Partei trotzen und bei den Kommunalwahlen am 7. Juni nächsten Jahres punkten. Die jetzt beschlossenen Kandidatenlisten für Gemeinderat und Kreistag sehen die Sozialdemokraten als Ausdruck ihrer tiefen Verwurzelung in der Bürgerschaft.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
24.11.2008 in Kommunalpolitik
Karin Roth wirbt für Wettbewerb „Generationendialog in der Praxis“
Vorzeigeprojekte in der Region Esslingen sichtbar machen
Der Zusammenhalt in der Gesellschaft steht im Mittelpunkt des Wettbewerbs „Generationendialog in der Praxis“, den der Rat für Nachhaltigkeit gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium ausrichtet.
12.11.2008 in Kommunalpolitik
OSTFILDERN: Mindestens sechs Stadträte verabschieden sich
Bei CDU, FUW und SPD scheiden Altgediente aus - Rolle der Linken noch unsicher
Wer tritt wieder an? Gelingt es, junge Leute zu mobilisieren? Oder muss vor allem die alte Garde wieder ran? Solche Fragen erörtert man derzeit in den Ortsverbänden der Parteien und Wählergruppen. In Ostfildern sollen spätestens Anfang 2009 die Listen für die Kommunalwahl am 7. Juni stehen. Sicher ist schon heute: Mindestens 6 der 26 aktuellen Mandatsträger verabschieden sich aus dem Gremium. Möglicherweise wird die Linke erstmals mit einer eigenen Liste in Ostfildern antreten.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
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Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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