Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.11.2010 in Kommunalpolitik
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden Kommunalpolitik
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
07.04.2009 in Kommunalpolitik
Karin Roth kommt nach Ostfildern
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth MdB, kommt nach Ostfildern:
Am Sonntag, dem 26. April 2009, referiert sie ab 14:30 Uhr (Kleiner Saal in Nellingen an der Halle) über das Konjunkturpaket der Bundesregierung und dessen Auswirkungen für die Kommunen. Anschließend steht sie für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Nach dem offiziellen Teil geselliges Beisammensein mit musikalischem Rahmenprogramm. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
04.12.2008 in Kommunalpolitik
SPD setzt im Wahlkampf auf Bürgernähe
ESSLINGEN: Kandidaten für Gemeinderat und Kreistag stehen fest - „Mit eigenem Profil gegen den Bundestrend“
Mit einem „ausgeprägt örtlichen Profil“ will die Esslinger SPD dem Bundestrend ihrer Partei trotzen und bei den Kommunalwahlen am 7. Juni nächsten Jahres punkten. Die jetzt beschlossenen Kandidatenlisten für Gemeinderat und Kreistag sehen die Sozialdemokraten als Ausdruck ihrer tiefen Verwurzelung in der Bürgerschaft.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
24.11.2008 in Kommunalpolitik
Karin Roth wirbt für Wettbewerb „Generationendialog in der Praxis“
Vorzeigeprojekte in der Region Esslingen sichtbar machen
Der Zusammenhalt in der Gesellschaft steht im Mittelpunkt des Wettbewerbs „Generationendialog in der Praxis“, den der Rat für Nachhaltigkeit gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium ausrichtet.
Links
Die nächsten Termine
23.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik in Kirchheim Teck
https://www.facebook.com/events/1884099635069280/
24.09.2019, 19:30 Uhr SPD im Gespräch: Wer soll den Parteivorsitz übernehmen?
25.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik in Neuhausen auf den Fildern
Der Ortsverein lädt euch zur Pizza ein, Getränke muss jeder selber zahlen.
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Newsticker
21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen
18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus
18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen
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