04.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Antrag: Zur Geschichte des Kasernenzaunes im Scharnhauser Park – Aufstellung einer Informationstafel

 
Zaun am Südrand des Scharnhauser Parks

Die SPD-Fraktion beantragt, eine Informationstafel am Südrandweg des Scharnhauser Parks aufzustellen.

20.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Zur Diskussion zur Hindenburgstraße

 

Im Januar hatte die SPD-Fraktion beantragt, zu klären, ob die Benennung der Nellinger Hindenburgstraße so bleiben kann, oder eine Umbenennung angezeigt wäre. Die Nellinger Hauptgeschäftsstraße wird 2020 umfangreich erneuert, der Stadtteil ferner 900 Jahre alt: zwei Anlässe für einen solchen Antrag. Nach Hindenburg wurden zahlreich in Deutschland Straßen, Plätze und Schulen benannt, Städte wie Kiel, Münster oder Trier entschlossen sich zu Umbenennungen.

Die nächsten Termine

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20.09.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

11.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

21.10.2022 - 21.10.2022 Skatturnier

Newsticker

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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