01.02.2022 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD Ostfildern

 

(Ostfildern, den 1. Februar 2022) – Seit Anfang Januar dieses Jahrs waren in Ostfildern „Spaziergänge“ der „Corona-Gegner“ zu beobachten. Die Aufforderung, diese Demonstrationen anzumelden und als Auflage Maskengebot und Abstand einzuhalten, wurden durchgehend ignoriert. Selbst die vor Ort ergangenen Anordnungen der Polizei wurden nicht eingehalten und Straßen sowie Fußgängerwege blockiert. Die konsequente Missachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen veranlasste die Stadt, die Allgemeinverfügung zu erlassen, die die „Spaziergänge“ untersagte. Hätten die von der Verfügung betroffenen Bürgerinnen und Bürger die einfach gestrickten Regelungen zur Anmeldung der Versammlungen und die sachgerechte Auflagen beachtet, wäre die Verfügung im selben Moment gegenstandslos geworden.

Nun wurde die übliche und vorgeschriebene Verwendung von Begriffen aus dem Polizeigesetz unzutreffend als Androhung von Schusswaffeneinsatz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern diffamiert, um Unruhe in der Bevölkerung zu stiften. Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen sind dieser Desinformationskampagne bereits mit einer gemeinsamen Presseerklärung entgegentreten. Ziel dieser unerträglichen Agitation ist es, den Staat und Vertreter der demokratischen Ordnung als Menschheitsfeinde vorzuführen. Das zu übersehen, wäre der politische Fehler. Für die SPD Ostfildern ist klar, dass wir in dieser Lage mit unserem Oberbürgermeister solidarisch sind. Er setzt sich für etwas ein, was uns allen zugutekommt: geordnete, demokratische Verhältnisse, gegen einen Freiheitsbegriff, der nur ein „Ich-mach-was-ich-will“ kennt. Wir verurteilen weiter jegliche Bedrohung von Amtsträgern, die sich für Recht und Ordnung sowie für Sicherheit und Freiheit in unserer Gemeinde einsetzen.

Seine Meinung hingegen wird in Ostfildern auch in Zukunft jeder und jede sagen können.

 

12.09.2018 in Pressemitteilungen

Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands

 

(Wendlingen, den 10. September 2018) – Im Rahmen einer gut besuchten Jahreshauptversammlung in dem Wendlinger Seminarraum des Kreisjugendrings diskutierten die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Kreisverbandes Esslingen die Arbeit des vergangenen Arbeitsjahres und wählten turnusgemäß den Vorstand, sowie Delegierte neu.

14.05.2018 in Pressemitteilungen

Kunst im öffentlichen Raum

 

„Kunst im öffentlichen Raum – was ist ihr Wert für das Gemeinwesen“, so betitelte der SPD-Ortsverein das sehr gut besuchte „öffentliche Gespräch“ im Ruiter Bürgerhaus Ende April. Wie Moderator Thomas Hüsson-Berenz erläuterte, sollte dieses Gespräch die zusammenbringen, die Kunst machen, dann die, die sie erklären und vermitteln sollen, und schließlich die Bürgerschaft, die das, was sie zu sehen bekommt, gut findet oder ablehnt.

22.02.2018 in Pressemitteilungen

Mitgliederversammlung der SPD Ostfildern wählt neuen Vorstand

 

(Ostfildern, den 22. Februar 2018) – Im Rahmen einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im Waldheim in Ostfildern-Ruit hat der SPD-Ortsverein Ostfildern am Dienstag seinen Vorstand turnusgemäß nach zwei Jahren neu gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Thomas Hüsson-Berenz ohne Gegenstimme in seinem Amt bestätigt. Zuvor zog er eine positive Bilanz über die Arbeit des Vorstandes und des Ortsvereins insgesamt in den letzten beiden Jahren.

13.11.2017 in Pressemitteilungen

Neuer Juso-Kreisvostand gewählt

 

(Wendlingen, den 29. Oktober 2017) – Im Rahmen einer gut besuchten Jahreshauptversammlung wählten die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Kreisverbandes Esslingen in den Seminarräumen des Kreisjugendrings in Wendlingen einen neuen Vorstand.

Die nächsten Termine

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10.07.2022, 10:00 Uhr Sommerfest mit Kevin Kühnert
Der SPD-Kreisverband Esslingen lädt herzlich zum Sommerfest in Plochingen (Umweltzentrum Bruckenwasen) am Sonntag …

17.07.2022, 11:00 Uhr - 19:00 Uhr Lammgartenfest
Nach pandemiebedingter Zwangspause findet dieses Jahr wieder unser Lammgartenfest statt. Hauptred …

23.07.2022, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Stand am Umwelltag
Wie auch die letzten Jahre sind wir auch dieses Jahr wieder beim Umwelttag vertreten. Hierzu wollen wir Wallnussb? …

Newsticker

05.07.2022 07:55 KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen

05.07.2022 00:54 Reformen in Katar nachhaltig umsetzen
Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber. „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… Reformen in Katar nachhaltig umsetzen weiterlesen

05.07.2022 00:50 Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland
Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland weiterlesen

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