25.03.2008 in Historisches

75 Jahre "Machtergreifung"

 

Kürzlich jährten sich der "Tag von Potsdam" am 21. März sowie die eigentliche Machtergreifung der NSDAP auf der Reichstagssitzung am 23. März 1933 zum 75. Mal - und mit ihnen das Ende der Weimarer Republik sowie der Beginn des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte.

An dieser Stelle sei kurz zitiert:

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. (...) Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. (...) Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."

So der SPD-Vorsitzende Otto Wels in der letzten freien Rede im Reichstag am 23. März 1933 zur Begründung der Ablehnung des sog. Ermächtigungsgesetzes durch die SPD.

Das Ermächtigungsgesetz, das euphemistisch "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" hieß, wurde schließlich mit 441 Stimmen gegen die 94 Stimmen der SPD angenommen; bereits am nächsten Tag trat es in Kraft. Die Abgeordneten aller bürgerlichen Parteien haben diesem demokratischen Suizid am Ende zugestimmt.

Von jetzt an konnte die Reichsregierung selbst Gesetze erlassen. Die Gewaltenteilung, Grundlage jeder Demokratie, war aufgehoben. Der Reichstag hatte sich selbst entmachtet. Das Ermächtigungsgesetz war der Totenschein für die Weimarer Republik.

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