25.03.2008 in Historisches

75 Jahre "Machtergreifung"

 

Kürzlich jährten sich der "Tag von Potsdam" am 21. März sowie die eigentliche Machtergreifung der NSDAP auf der Reichstagssitzung am 23. März 1933 zum 75. Mal - und mit ihnen das Ende der Weimarer Republik sowie der Beginn des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte.

An dieser Stelle sei kurz zitiert:

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. (...) Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. (...) Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."

So der SPD-Vorsitzende Otto Wels in der letzten freien Rede im Reichstag am 23. März 1933 zur Begründung der Ablehnung des sog. Ermächtigungsgesetzes durch die SPD.

Das Ermächtigungsgesetz, das euphemistisch "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" hieß, wurde schließlich mit 441 Stimmen gegen die 94 Stimmen der SPD angenommen; bereits am nächsten Tag trat es in Kraft. Die Abgeordneten aller bürgerlichen Parteien haben diesem demokratischen Suizid am Ende zugestimmt.

Von jetzt an konnte die Reichsregierung selbst Gesetze erlassen. Die Gewaltenteilung, Grundlage jeder Demokratie, war aufgehoben. Der Reichstag hatte sich selbst entmachtet. Das Ermächtigungsgesetz war der Totenschein für die Weimarer Republik.

Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

20.09.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

11.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

21.10.2022 - 21.10.2022 Skatturnier

Newsticker

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info