Nachrichten zum Thema Bundespolitik
28.09.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier steht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE dafür nicht zur Verfügung. Wie Parteikreise bestätigten, will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidat vorschlagen.
07.09.2008 in Bundespolitik
Offener Brief von Frank-Walter Steinmeier
Liebe Genossinen und Genossen,
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
26.12.2007 in Bundespolitik
Struck ruft SPD zum Kampf gegen linke "Rattenfänger" auf
Berlin - Nach den harten Attacken am Wochenende hat die SPD ihre verbalen Angriffe auf die Linkspartei fortgesetzt. Nachdem Parteichef Kurt Beck die Linke am Sonntag der Lüge bezichtigte und Generalsekretär Hubertus Heil von "Betrug" gesprochen hatte, rief SPD-Fraktionschef Peter Struck die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten jetzt dazu auf, die "unseriöse Politik" der Linkspartei zu entlarven.
12.12.2007 in Bundespolitik
Karin Roth unterstützt den Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008
Karin Roth wirbt für die Teilnahme am Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008. „In der Region Esslingen gibt es zahlreiche engagierte Jugendliche, die sich für unsere Demokratie einsetzen. Unsere Gesellschaft lebt von Freiheit und gegenseitigem Respekt, Intoleranz und Gewalt haben bei uns nichts zu suchen. Und das zeigen die Jungendlichen Tag für Tag in ihren Projekten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, eine Bewerbung aus meinem Wahlkreis zu unterstützen“.
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Die nächsten Termine
02.10.2020, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Landtagsabgeordneter Nicolas Fink in Ruit
Unter dem Motto "Nick on tour - Finks mobile Sprechstunde" ist Nick Fink am Freitag, 2. Oktober zwischen 15 u …
06.10.2020, 20:00 Uhr Ortsvorstandssitzung
Am Dienstag, 6. Oktober tagt ab 20 Uhr der Vorstand des SPD-Ortsvereins Ostfildern im Nebenzimmer des Ruiter Waldh …
13.10.2020, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Kreisvorstandssitzung
Newsticker
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
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