Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.10.2020 in Bundespolitik
SPD-Erfolg: Prämie für besonders durch Corona belastete Beschäftigte in den Kliniken
Nach dem Corona-Bonus für die Angestellten in den Pflegeheimen, sollen nun auch besonders belastete Beschäftigte in den Krankenhäusern eine Prämie erhalten. Dafür hat die große Koalition die Weichen gestellt, wie der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid mitteilt.
28.09.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier steht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE dafür nicht zur Verfügung. Wie Parteikreise bestätigten, will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidat vorschlagen.
07.09.2008 in Bundespolitik
Offener Brief von Frank-Walter Steinmeier
Liebe Genossinen und Genossen,
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
26.12.2007 in Bundespolitik
Struck ruft SPD zum Kampf gegen linke "Rattenfänger" auf
Berlin - Nach den harten Attacken am Wochenende hat die SPD ihre verbalen Angriffe auf die Linkspartei fortgesetzt. Nachdem Parteichef Kurt Beck die Linke am Sonntag der Lüge bezichtigte und Generalsekretär Hubertus Heil von "Betrug" gesprochen hatte, rief SPD-Fraktionschef Peter Struck die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten jetzt dazu auf, die "unseriöse Politik" der Linkspartei zu entlarven.
12.12.2007 in Bundespolitik
Karin Roth unterstützt den Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008
Karin Roth wirbt für die Teilnahme am Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008. „In der Region Esslingen gibt es zahlreiche engagierte Jugendliche, die sich für unsere Demokratie einsetzen. Unsere Gesellschaft lebt von Freiheit und gegenseitigem Respekt, Intoleranz und Gewalt haben bei uns nichts zu suchen. Und das zeigen die Jungendlichen Tag für Tag in ihren Projekten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, eine Bewerbung aus meinem Wahlkreis zu unterstützen“.
Links
Die nächsten Termine
20.09.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
11.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
21.10.2022 - 21.10.2022 Skatturnier
Newsticker
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info