Regina Rapp: Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik voranbringen

Veröffentlicht am 25.07.2017 in Pressemitteilungen

Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Regina Rapp und die SPD Ostfildern luden am vergangenen Sonntag zur Vortrags- und Diskussionsmatinee „Deutschlands Verantwortung in der Welt“ mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

Im gefüllten Kleinen Saal an der Halle in Nellingen machte Regina Rapp in ihrer Einführung deutlich, dass eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik niemals den Blick auf nur militärische Lösungsversuche einengen darf: ‚‚Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Krisenprävention ist und bleibt die beste Sicherheitspolitik.‘‘

Rainer Arnold stimmte diesem Ansatz zu und erklärte, dass für die sozialdemokratische Bundestagsfraktion etwa eine finanziell bessere Ausstattung der Bundeswehr immer zugleich mit einer Aufstockung des Etats für die Entwicklungspolitik einhergehen müsse. Angesicht der vielen Konfliktherde in der Welt sehe er zudem die verstärkte Zusammenarbeit der EU im Blick auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik als eine hohe Priorität. Es mache keinen Sinn, wenn in Europa zwei Dutzend Armeen parallel existierten, die sich nicht ausreichend in ihren verschiedenen Aufgabengebieten ergänzen würden. Die Reformbemühungen der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, de Maizière und von der Leyen betrachtete Rainer Arnold zudem aufgrund des Spardiktats äußerst skeptisch. Arnold erinnerte daran, dass es in Europa gelungen sei, aus Feinden Freunde zu machen. Und heute bedeute dies insbesondere für die Sicherheitspolitik, dass die Stärkung der Zivilgesellschaften weltweit eine wichtige Aufgabe für die Europäer sei. In der anschließenden Publikumsdiskussion wurde auch deutlich, dass eine vernünftige Sicherheitspolitik auch gerade vor dem Hintergrund der weltweit enorm vielen Menschen auf der Flucht eine große Bedeutung hat.

 

Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

22.02.2020 - 23.08.2021 Politikwerkstatt Jusos BW

11.03.2020, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

23.03.2020, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr Pizza&Politik mit Landtagsabgeordneten Anne Kenner

Newsticker

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

Ein Service von websozis.info