Gemeinderatsfraktion
20.05.2020 in Gemeinderatsfraktion
Im Januar hatte die SPD-Fraktion beantragt, zu klären, ob die Benennung der Nellinger Hindenburgstraße so bleiben kann, oder eine Umbenennung angezeigt wäre. Die Nellinger Hauptgeschäftsstraße wird 2020 umfangreich erneuert, der Stadtteil ferner 900 Jahre alt: zwei Anlässe für einen solchen Antrag. Nach Hindenburg wurden zahlreich in Deutschland Straßen, Plätze und Schulen benannt, Städte wie Kiel, Münster oder Trier entschlossen sich zu Umbenennungen.
15.06.2020, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr Pizza&Politik mit Landtagsabgeordneten Anne Kenner
17.06.2020, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Kreisvorstandssitzung
14.07.2020, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Kreisvorstandssitzung
29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat
25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit
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