07.11.2010 in Kommunalpolitik

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden Kommunalpolitik

 

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

07.04.2009 in Kommunalpolitik

Karin Roth kommt nach Ostfildern

 

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth MdB, kommt nach Ostfildern:

Am Sonntag, dem 26. April 2009, referiert sie ab 14:30 Uhr (Kleiner Saal in Nellingen an der Halle) über das Konjunkturpaket der Bundesregierung und dessen Auswirkungen für die Kommunen. Anschließend steht sie für Fragen und Antworten zur Verfügung.

Nach dem offiziellen Teil geselliges Beisammensein mit musikalischem Rahmenprogramm. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

04.12.2008 in Kommunalpolitik

SPD setzt im Wahlkampf auf Bürgernähe

 

ESSLINGEN: Kandidaten für Gemeinderat und Kreistag stehen fest - „Mit eigenem Profil gegen den Bundestrend“

Mit einem „ausgeprägt örtlichen Profil“ will die Esslinger SPD dem Bundestrend ihrer Partei trotzen und bei den Kommunalwahlen am 7. Juni nächsten Jahres punkten. Die jetzt beschlossenen Kandidatenlisten für Gemeinderat und Kreistag sehen die Sozialdemokraten als Ausdruck ihrer tiefen Verwurzelung in der Bürgerschaft.

Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).

24.11.2008 in Kommunalpolitik

Karin Roth wirbt für Wettbewerb „Generationendialog in der Praxis“

 

Vorzeigeprojekte in der Region Esslingen sichtbar machen

Der Zusammenhalt in der Gesellschaft steht im Mittelpunkt des Wettbewerbs „Generationendialog in der Praxis“, den der Rat für Nachhaltigkeit gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium ausrichtet.

Newsticker

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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