Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.10.2020 in Bundespolitik
SPD-Erfolg: Prämie für besonders durch Corona belastete Beschäftigte in den Kliniken
Nach dem Corona-Bonus für die Angestellten in den Pflegeheimen, sollen nun auch besonders belastete Beschäftigte in den Krankenhäusern eine Prämie erhalten. Dafür hat die große Koalition die Weichen gestellt, wie der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid mitteilt.
28.09.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier steht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE dafür nicht zur Verfügung. Wie Parteikreise bestätigten, will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidat vorschlagen.
07.09.2008 in Bundespolitik
Offener Brief von Frank-Walter Steinmeier
Liebe Genossinen und Genossen,
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
26.12.2007 in Bundespolitik
Struck ruft SPD zum Kampf gegen linke "Rattenfänger" auf
Berlin - Nach den harten Attacken am Wochenende hat die SPD ihre verbalen Angriffe auf die Linkspartei fortgesetzt. Nachdem Parteichef Kurt Beck die Linke am Sonntag der Lüge bezichtigte und Generalsekretär Hubertus Heil von "Betrug" gesprochen hatte, rief SPD-Fraktionschef Peter Struck die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten jetzt dazu auf, die "unseriöse Politik" der Linkspartei zu entlarven.
12.12.2007 in Bundespolitik
Karin Roth unterstützt den Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008
Karin Roth wirbt für die Teilnahme am Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008. „In der Region Esslingen gibt es zahlreiche engagierte Jugendliche, die sich für unsere Demokratie einsetzen. Unsere Gesellschaft lebt von Freiheit und gegenseitigem Respekt, Intoleranz und Gewalt haben bei uns nichts zu suchen. Und das zeigen die Jungendlichen Tag für Tag in ihren Projekten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, eine Bewerbung aus meinem Wahlkreis zu unterstützen“.
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Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
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