Bundespolitik
24.10.2020 in Bundespolitik
Nach dem Corona-Bonus für die Angestellten in den Pflegeheimen, sollen nun auch besonders belastete Beschäftigte in den Krankenhäusern eine Prämie erhalten. Dafür hat die große Koalition die Weichen gestellt, wie der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid mitteilt.
28.09.2012 in Bundespolitik
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier steht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE dafür nicht zur Verfügung. Wie Parteikreise bestätigten, will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidat vorschlagen.
07.09.2008 in Bundespolitik
Liebe Genossinen und Genossen,
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
26.12.2007 in Bundespolitik
Berlin - Nach den harten Attacken am Wochenende hat die SPD ihre verbalen Angriffe auf die Linkspartei fortgesetzt. Nachdem Parteichef Kurt Beck die Linke am Sonntag der Lüge bezichtigte und Generalsekretär Hubertus Heil von "Betrug" gesprochen hatte, rief SPD-Fraktionschef Peter Struck die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten jetzt dazu auf, die "unseriöse Politik" der Linkspartei zu entlarven.
12.12.2007 in Bundespolitik
Karin Roth wirbt für die Teilnahme am Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2008. „In der Region Esslingen gibt es zahlreiche engagierte Jugendliche, die sich für unsere Demokratie einsetzen. Unsere Gesellschaft lebt von Freiheit und gegenseitigem Respekt, Intoleranz und Gewalt haben bei uns nichts zu suchen. Und das zeigen die Jungendlichen Tag für Tag in ihren Projekten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Ich würde mich freuen, eine Bewerbung aus meinem Wahlkreis zu unterstützen“.
Peter Heusch
(Pressereferent)
09.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 09.10. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Oktober statt.
13.11.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 13.11. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat November statt.
11.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 11.12. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Dezember statt.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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