30.09.2009 in Pressemitteilungen

"Wir brauchen eine grundlegende Erneuerung"

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, wir haben hart gekämpft und leider nicht gewonnen. Ich danke euch allen für euren großen Einsatz. Nach dieser Niederlage brauchen wir eine grundlegende Erneuerung im Bund und auch im Land. Dabei darf es im Hinblick auf den Landesparteitag im November weder inhaltliche noch personelle Denkverbote geben. Das gilt für jeden, auch für mich selbst. Es wäre gut, wenn wir im Interesse unserer Mitglieder öffentliche Debatten möglichst gering und die internen Debatten möglichst lebhaft führen würden. Herzliche Grüße Ute Vogt Landesvorsitzende

30.06.2009 in Pressemitteilungen

SPD Ostfildern verärgert über CDU-Anzeige zum Kommunalwahlergebnis

 

(Ostfildern, 30. Juni 2009) – Der SPD-Ortsverein Ostfildern zeigt kein Verständnis über die ganzseitige Anzeige der CDU Ostfildern aus der Ostfilderner Stadtrundschau von vergangenem Donnerstag (25. Juni 2009, S. 50). Darin hatte sich die CDU bei ihren Wählern bedankt und zudem ausdrücklich das SPD-Wahlergebnis kommentiert.

10.12.2008 in Pressemitteilungen

SPD Ostfildern beschließt Kandidatenlisten für Kommunalwahl

 

Alle Listenplätze besetzt – Oberbürgermeister Bolay wird Spitzenkandidat für den Kreistag – Vorsitzender Hüsson-Berenz blickt zuversichtlich auf das Kommunalwahljahr 2009

(Ostfildern, 10. Dezember 2008) – Im Rahmen einer Mitgliederversammlung hat die SPD Ostfildern am zurückliegenden Dienstag im Ruiter Waldheim ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2009 gewählt. Zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl wählten die Mitglieder des Ortsvereins den amtierenden Fraktionsvorsitzenden Werner Schmidt. Auf den weiteren Plätzen folgen Stefanie Sekler-Dengler, Frank Fahrner, Astrid Happel, Thomas Hüsson-Berenz und Silvia Eisinger. Spitzenkandidat für die Kreistagswahl ist der Ostfilderner Oberbürgermeister Christof Bolay, gefolgt von Werner Schmidt. Damit konnte die SPD in Ostfildern bereits frühzeitig sowohl die 26 Kandidaten für die Gemeinderatswahl als auch die neun Kandidaten für die Kreistagswahl festlegen.

27.11.2008 in Pressemitteilungen

Karin Roth: „Esslinger Unternehmen sollen neues Finanzierungsprogramm nutzen

 

Konjunkturprogramm hilft Mittelstand in der Region.

Unternehmen in der Region Esslingen können schon ab der nächsten Woche massiv vom Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren. Bis zu 50 Millionen Euro für einzelne Investitionsvorhaben stellt die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in einem neuen Sonderprogramm zur Verfügung.

27.11.2008 in Pressemitteilungen

Wolfgang Drexler: Erfolge bei Fluglärmentlastung

 

Ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion soll für Abhilfe beim Thema Fluglärm in Esslingen sorgen. Helmut Montag von der Deutschen Flugsicherung hatte auf einer öffentlichen Ortschaftsratssitzung in Berkheim vor über 200 Besuchern Möglichkeiten aufgezeigt, wie den lärmgeplagten Bürgern in Berkheim, Zell und darüber hinaus geholfen werden könne.

Ansprechpartner

Peter Heusch
(Pressereferent)

Newsticker

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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