Pressemitteilungen
04.06.2011 in Pressemitteilungen
(Esslingen, den 4. Juni 2011) – In Rahmen der Jahreshauptversammlung hat die Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Esslingen am vergangenen Mittwoch den neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei bestätigten die knapp 70 stimmberechtigten Delegierten unter den insgesamt etwa 100 Teilnehmern in den
Hexenbannerstuben in Wolfschlugen den bisherigen Vorsitzenden Michael Wechsler vom Ortsverein (OV) Esslingen mit großer Mehrheit in seinem Amt. Zuvor hatte Wechsler in seinem Rechenschaftsbericht über die Arbeit des Kreisvorstandes in den zurückliegenden beiden Jahren
berichtet und auf einige wesentliche Schwerpunkte der anstehenden Arbeit der neuen grün-roten Landesregierung verwiesen. Letzteres vertiefte anschließend der stellvertretende Präsident des
Landtags von Baden-Württemberg, Wolfgang Drexler MdL, in seinem Gastvortrag. Das Grußwort zu der Veranstaltung kam vom Wolfschlugener Bürgermeister Matthias Ruckh.
30.09.2009 in Pressemitteilungen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, wir haben hart gekämpft und leider nicht gewonnen. Ich danke euch allen für euren großen Einsatz. Nach dieser Niederlage brauchen wir eine grundlegende Erneuerung im Bund und auch im Land. Dabei darf es im Hinblick auf den Landesparteitag im November weder inhaltliche noch personelle Denkverbote geben. Das gilt für jeden, auch für mich selbst. Es wäre gut, wenn wir im Interesse unserer Mitglieder öffentliche Debatten möglichst gering und die internen Debatten möglichst lebhaft führen würden. Herzliche Grüße Ute Vogt Landesvorsitzende
30.06.2009 in Pressemitteilungen
(Ostfildern, 30. Juni 2009) – Der SPD-Ortsverein Ostfildern zeigt kein Verständnis über die ganzseitige Anzeige der CDU Ostfildern aus der Ostfilderner Stadtrundschau von vergangenem Donnerstag (25. Juni 2009, S. 50). Darin hatte sich die CDU bei ihren Wählern bedankt und zudem ausdrücklich das SPD-Wahlergebnis kommentiert.
10.12.2008 in Pressemitteilungen
Alle Listenplätze besetzt – Oberbürgermeister Bolay wird Spitzenkandidat für den Kreistag – Vorsitzender Hüsson-Berenz blickt zuversichtlich auf das Kommunalwahljahr 2009
(Ostfildern, 10. Dezember 2008) – Im Rahmen einer Mitgliederversammlung hat die SPD Ostfildern am zurückliegenden Dienstag im Ruiter Waldheim ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2009 gewählt. Zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl wählten die Mitglieder des Ortsvereins den amtierenden Fraktionsvorsitzenden Werner Schmidt. Auf den weiteren Plätzen folgen Stefanie Sekler-Dengler, Frank Fahrner, Astrid Happel, Thomas Hüsson-Berenz und Silvia Eisinger. Spitzenkandidat für die Kreistagswahl ist der Ostfilderner Oberbürgermeister Christof Bolay, gefolgt von Werner Schmidt. Damit konnte die SPD in Ostfildern bereits frühzeitig sowohl die 26 Kandidaten für die Gemeinderatswahl als auch die neun Kandidaten für die Kreistagswahl festlegen.
27.11.2008 in Pressemitteilungen
Konjunkturprogramm hilft Mittelstand in der Region.
Unternehmen in der Region Esslingen können schon ab der nächsten Woche massiv vom Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren. Bis zu 50 Millionen Euro für einzelne Investitionsvorhaben stellt die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in einem neuen Sonderprogramm zur Verfügung.
Peter Heusch
(Pressereferent)
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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