SPD Ostfildern

06.08.2023 in Pressemitteilungen

Presseerklärung: SPD Ostfildern macht sich stark für verlässlichere Betreuungszeiten und mehr Kita-Plätze

Die Vereinbarung von Familie und Beruf und die frühkindliche Bildung und Betreuung ist ein besonders wichtiges Anliegen für die SPD Ostfildern. Die Warteliste für Kinder, die keinen Platz in einer städtischen Kita erhalten, ist lang und viele Eltern können nicht nach der Elternzeit in den Beruf zurückkehren, weil kein Platz in einer Kindertagesstätte zur Verfügung steht. Der Fachkräftemangel bundesweit ist dafür eine der Hauptursachen. Um mehr Plätze für Kinder in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen und die Verlässlichkeit der Betreuung zu sichern konnte die SPD jetzt die Reduzierung von Öffnungszeiten mittragen. Außerdem ist die SPD-Fraktion der Überzeugung, dass eine Reduzierung der Verfügungszeit der Fachkräfte von 9 auf 7 Stunden (statt des gesetzlichen Mindestmaßes von 5 Stunden) ein weiterer wichtiger Baustein ist, um zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Eine weitere Flexibilisierung durch den Einsatz von geeigneten und angeleiteten Assistenzkräften unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Standards muss unserer Meinung nach erfolgen, um die Familie nicht weiter mit der Sorge um die Betreuung und frühkindliche Bildung alleine zu lassen.

01.02.2022 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD Ostfildern

(Ostfildern, den 1. Februar 2022) – Seit Anfang Januar dieses Jahrs waren in Ostfildern „Spaziergänge“ der „Corona-Gegner“ zu beobachten. Die Aufforderung, diese Demonstrationen anzumelden und als Auflage Maskengebot und Abstand einzuhalten, wurden durchgehend ignoriert. Selbst die vor Ort ergangenen Anordnungen der Polizei wurden nicht eingehalten und Straßen sowie Fußgängerwege blockiert. Die konsequente Missachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen veranlasste die Stadt, die Allgemeinverfügung zu erlassen, die die „Spaziergänge“ untersagte. Hätten die von der Verfügung betroffenen Bürgerinnen und Bürger die einfach gestrickten Regelungen zur Anmeldung der Versammlungen und die sachgerechte Auflagen beachtet, wäre die Verfügung im selben Moment gegenstandslos geworden.

Nun wurde die übliche und vorgeschriebene Verwendung von Begriffen aus dem Polizeigesetz unzutreffend als Androhung von Schusswaffeneinsatz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern diffamiert, um Unruhe in der Bevölkerung zu stiften. Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen sind dieser Desinformationskampagne bereits mit einer gemeinsamen Presseerklärung entgegentreten. Ziel dieser unerträglichen Agitation ist es, den Staat und Vertreter der demokratischen Ordnung als Menschheitsfeinde vorzuführen. Das zu übersehen, wäre der politische Fehler. Für die SPD Ostfildern ist klar, dass wir in dieser Lage mit unserem Oberbürgermeister solidarisch sind. Er setzt sich für etwas ein, was uns allen zugutekommt: geordnete, demokratische Verhältnisse, gegen einen Freiheitsbegriff, der nur ein „Ich-mach-was-ich-will“ kennt. Wir verurteilen weiter jegliche Bedrohung von Amtsträgern, die sich für Recht und Ordnung sowie für Sicherheit und Freiheit in unserer Gemeinde einsetzen.

Seine Meinung hingegen wird in Ostfildern auch in Zukunft jeder und jede sagen können.

12.09.2018 in Pressemitteilungen

Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands

(Wendlingen, den 10. September 2018) – Im Rahmen einer gut besuchten Jahreshauptversammlung in dem Wendlinger Seminarraum des Kreisjugendrings diskutierten die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Kreisverbandes Esslingen die Arbeit des vergangenen Arbeitsjahres und wählten turnusgemäß den Vorstand, sowie Delegierte neu.

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14.05.2018 in Pressemitteilungen

Kunst im öffentlichen Raum

„Kunst im öffentlichen Raum – was ist ihr Wert für das Gemeinwesen“, so betitelte der SPD-Ortsverein das sehr gut besuchte „öffentliche Gespräch“ im Ruiter Bürgerhaus Ende April. Wie Moderator Thomas Hüsson-Berenz erläuterte, sollte dieses Gespräch die zusammenbringen, die Kunst machen, dann die, die sie erklären und vermitteln sollen, und schließlich die Bürgerschaft, die das, was sie zu sehen bekommt, gut findet oder ablehnt.

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22.02.2018 in Pressemitteilungen

Mitgliederversammlung der SPD Ostfildern wählt neuen Vorstand

(Ostfildern, den 22. Februar 2018) – Im Rahmen einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im Waldheim in Ostfildern-Ruit hat der SPD-Ortsverein Ostfildern am Dienstag seinen Vorstand turnusgemäß nach zwei Jahren neu gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Thomas Hüsson-Berenz ohne Gegenstimme in seinem Amt bestätigt. Zuvor zog er eine positive Bilanz über die Arbeit des Vorstandes und des Ortsvereins insgesamt in den letzten beiden Jahren.

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