15.11.2011 in Presseecho

CSU und Betreuungsgeld: Franz Josef Strauß lässt grüßen

 

Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist.

21.01.2011 in Presseecho

Schäuble und der Steuerstreit: Tragischer Held

 

Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.

09.10.2009 in Presseecho

Nils Schmid bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz

 

Stuttgart - Mit dem Versprechen, die Mitglieder stärker einzubinden, hat Fraktionsvize Nils Schmid seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz angemeldet. Auch Fraktionschef Claus Schmiedel bewirbt sich. Damit hat die Partei die Wahl zwischen zwei Politikern, die sich deutlich unterscheiden - bis hin zu den Hobbys.

30.10.2008 in Presseecho

Kreis-SPD auf Wahlkurs gebracht

 

BEUREN: Ja zur Erbschaftssteuerreform - Regionaler Mittelstand soll bei Ausschreibungen stärker gefördert werden

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in der Beurener Kelter sprachen sich die Sozialdemokraten aus dem Kreis Esslingen eindeutig für die Reform der Erbschaftssteuer aus. Zudem wählten sie die 15 Delegierten für den „Listenparteitag“ der Landes-SPD zur nächsten Bundestagswahl.

Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).

Die nächsten Termine

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24.03.2019, 11:00 Uhr Politische Matinée zum Thema: 70 Jahre Grundgesetz mit Siegmar Mosdorf, MdB a.D.
Thema: 70 Jahre Grundgesetz und die Rolle Carlo Schmids im Verfassungsgeschehen. Mit Siegmar Mosdorf, MdB a.D. …

26.03.2019, 11:00 Uhr Runder Tisch zum Thema: "Im Alter in der Wohnung bleiben."
Begrüßung durch Andreas Kenner MdL . Sicherheit und Wohnkomfort in der gewohnten Umgebung Die W …

30.03.2019, 15:00 Uhr Kreisparteitag mit Neuwahlen
Kreisparteitag mit Neuwahlen des Kreisvorstandes. Zu Gast ist der neue Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg …

Newsticker

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

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