Nachrichten zum Thema Presseecho
15.11.2011 in Presseecho
CSU und Betreuungsgeld: Franz Josef Strauß lässt grüßen
Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist.
21.01.2011 in Presseecho
Schäuble und der Steuerstreit: Tragischer Held
Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.
09.10.2009 in Presseecho
Nils Schmid bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz
Stuttgart - Mit dem Versprechen, die Mitglieder stärker einzubinden, hat Fraktionsvize Nils Schmid seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz angemeldet. Auch Fraktionschef Claus Schmiedel bewirbt sich. Damit hat die Partei die Wahl zwischen zwei Politikern, die sich deutlich unterscheiden - bis hin zu den Hobbys.
30.10.2008 in Presseecho
Kreis-SPD auf Wahlkurs gebracht
BEUREN: Ja zur Erbschaftssteuerreform - Regionaler Mittelstand soll bei Ausschreibungen stärker gefördert werden
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in der Beurener Kelter sprachen sich die Sozialdemokraten aus dem Kreis Esslingen eindeutig für die Reform der Erbschaftssteuer aus. Zudem wählten sie die 15 Delegierten für den „Listenparteitag“ der Landes-SPD zur nächsten Bundestagswahl.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
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Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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