Landespolitik
17.10.2010 in Landespolitik
Am 16. Oktober hat die SPD Baden-Württemberg einen Landesparteitag in Ulm abgehalten. Informationen über die wichtigsten Ergebnisse finden sich hier.
Beschlossen wurde unter anderem die Ulmer Erklärung, die hier als PDF geladen werden kann.
Neu im Internet sind jetzt folgende Angebote:
www.warumspd.de, die Wahlkampfplattform der SPD Baden-Württemberg
www.nils-schmid.de alles über den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg bei der Landtagswahl am 27. März 2011
24.09.2010 in Landespolitik
Stuttgart 21: In unseren eigenen Reihen finden sich Befürworter wie Gegner. Unter den Parteien kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten. Als SPD stehen wir zum Projekt Stuttgart 21 und seinen großen Chancen. Allerdings: Kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.
Hier geht es zur Website.
12.03.2010 in Landespolitik
In der Aussprache zur Regierungserklärung hat Nils Schmid dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, keine Antennen für die nötigen Reformen im Land zu haben. Schmid verknüpfte mit seiner Rede das Signal, als SPD- Spitzenkandidat anzutreten.
Hier klicken und die Rede von Nils Schmid komplett als PDF-Datei herunterladen.
30.11.2009 in Landespolitik
Am vergangenen Freitag und Samstag fand in Karlsruhe der SPD-Landesparteitag statt. Alle Infos hierzu gibt es hier.
22.11.2009 in Landespolitik
Ergebnis der Mitgliederbefragung Landesvorsitz
Peter Heusch
(Pressereferent)
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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