Landespolitik
03.03.2011 in Landespolitik
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat heute auf einer Pressekonferenz in Stuttgart gemeinsam mit Inge Hamm, Landesvorsitzende der IG BAU, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall, Nikolaus Landgraf, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Rudolf Luz, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Heilbronn-Neckarsulm, Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und Rüdiger Seidenspinner, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, erklärt, Baden-Württemberg zum Musterland für Gute Arbeit machen zu wollen. Hier die Positionierung im Wortlaut:
21.01.2011 in Landespolitik
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“
15.12.2010 in Landespolitik
Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"
Der SPD- Landesvorstand hat beschlossen, dass im Falle einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten die EnBW aus dem Atomkartell der vier großen deutschen Energieunternehmen aussteigen soll.
17.10.2010 in Landespolitik
Am 16. Oktober hat die SPD Baden-Württemberg einen Landesparteitag in Ulm abgehalten. Informationen über die wichtigsten Ergebnisse finden sich hier.
Beschlossen wurde unter anderem die Ulmer Erklärung, die hier als PDF geladen werden kann.
Neu im Internet sind jetzt folgende Angebote:
www.warumspd.de, die Wahlkampfplattform der SPD Baden-Württemberg
www.nils-schmid.de alles über den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg bei der Landtagswahl am 27. März 2011
24.09.2010 in Landespolitik
Stuttgart 21: In unseren eigenen Reihen finden sich Befürworter wie Gegner. Unter den Parteien kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten. Als SPD stehen wir zum Projekt Stuttgart 21 und seinen großen Chancen. Allerdings: Kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.
Hier geht es zur Website.
Peter Heusch
(Pressereferent)
09.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 09.10. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Oktober statt.
13.11.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 13.11. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat November statt.
11.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 11.12. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Dezember statt.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von websozis.info