25.03.2008 in Historisches

75 Jahre "Machtergreifung"

 

Kürzlich jährten sich der "Tag von Potsdam" am 21. März sowie die eigentliche Machtergreifung der NSDAP auf der Reichstagssitzung am 23. März 1933 zum 75. Mal - und mit ihnen das Ende der Weimarer Republik sowie der Beginn des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte.

An dieser Stelle sei kurz zitiert:

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. (...) Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. (...) Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."

So der SPD-Vorsitzende Otto Wels in der letzten freien Rede im Reichstag am 23. März 1933 zur Begründung der Ablehnung des sog. Ermächtigungsgesetzes durch die SPD.

Das Ermächtigungsgesetz, das euphemistisch "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" hieß, wurde schließlich mit 441 Stimmen gegen die 94 Stimmen der SPD angenommen; bereits am nächsten Tag trat es in Kraft. Die Abgeordneten aller bürgerlichen Parteien haben diesem demokratischen Suizid am Ende zugestimmt.

Von jetzt an konnte die Reichsregierung selbst Gesetze erlassen. Die Gewaltenteilung, Grundlage jeder Demokratie, war aufgehoben. Der Reichstag hatte sich selbst entmachtet. Das Ermächtigungsgesetz war der Totenschein für die Weimarer Republik.

Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

26.01.2021, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Fragerunde zur OB-Wahl der Esslinger-Zeitung

07.02.2021, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Oberbürgermeisterwahl Ostfildern

09.02.2021, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr Ortsvorstandssitzung
  

Newsticker

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

Ein Service von websozis.info