Nachrichten zum Thema Anträge
03.08.2008 in Anträge
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Schulentwicklungsplanung Ostfildern
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 23. Juli 2008:
"Die SPD-Fraktion bittet um das Quorum für folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, welche Konsequenzen aus der von der Landesregierung erklärten „Qualitätsoffensive Gymnasium“ und „Bildungsoffensive“ für die Schulentwicklungsplanung Ostfildern zu ziehen sind.
Die gegenwärtigen Planungen für das Nutzungskonzept der Stadthalle sollten aktuell überdacht werden, da auch durch die angekündigte Förderung von Gymnasien als Ganztagesschulen mittelfristig deutlich veränderte Bedarfe am Schulzentrum entstehen werden."
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen.
20.06.2008 in Anträge
Das SPD-Präsidium fasst Beschluss zum Thema "Flexible Übergänge in den Ruhestand"
Flexible Übergänge in den Ruhestand noch in dieser Wahlperiode ausbauen
Ansprechpartner
Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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