03.09.2017 in Pressemitteilungen

Martin Schulz kommt!

 

Wir stehen in Deutschland und Europa vor einer Richtungsentscheidung: Schaffen wir ein modernes und gerechtes Deutschland in einem erneuerten Europa oder bleibt es beim Status quo? Aussitzen ist keine Lösung, denn Deutschland kann mehr.

Dazu Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD: „Es geht mir um die drei großen Themen Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Wir müssen die EU im Interesse Deutschlands mit aller Kraft zusammenhalten. Das werde ich auch in meiner Rede auf der Kundgebung am Mittwoch, 13. September 2017 um 15 Uhr auf dem Marktplatz in Böblingen deutlich machen.“

25.07.2017 in Pressemitteilungen

Regina Rapp: Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik voranbringen

 

Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Regina Rapp und die SPD Ostfildern luden am vergangenen Sonntag zur Vortrags- und Diskussionsmatinee „Deutschlands Verantwortung in der Welt“ mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

Im gefüllten Kleinen Saal an der Halle in Nellingen machte Regina Rapp in ihrer Einführung deutlich, dass eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik niemals den Blick auf nur militärische Lösungsversuche einengen darf: ‚‚Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Krisenprävention ist und bleibt die beste Sicherheitspolitik.‘‘

16.07.2017 in Pressemitteilungen

Wohnraum knapp in Ostfildern

 

Auch in Ostfildern wird es für Einzelpersonen und Familien, die kleine oder mittlere Einkommen haben, mit der  Suche nach bezahlbarem Wohnraum immer schwieriger.  Mit den neuen Bauvorhaben auf dem früheren Schillerschulareal und in Scharnhausen „Ob der Halde“  steigt wieder die Zahl der Mietwohnungen, aber das wird nicht reichen.   Die sogenannten Anschlussunterbringungen für Flüchtlinge mit vorläufig gesicherter Bleibeperspektive, wie sie in der Maybachstraße in Nellingen entstanden sind und in Ruit und  Kemnat noch entstehen werden,  können auch in Zukunft  (anderen)   zeitweilig wohn- oder obdachlosen  Menschen  zur Verfügung gestellt werden.  Eine Ressource ist in der Stadt , so steht zu vermuten,  leider nur schlecht erschlossen:   d i e   Wohnungen, die von ihren Eigentümer nicht genutzt werden und auch nicht dem Mietwohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden.  Dafür mag es sicher auch plausible Gründe geben, aber eine Vermietung an die Stadt bietet doch ein hohes Maß an Sicherheit für die Eigentümer.   Die Stadt führt mit diesen Eigentümern Gespräche, hat aber bisher nur relativ geringen Erfolg.  Darum appelliert die SPD an diese Bürger,  ihre Mietobjekte dem Markt zur Verfügung zu stellen.  Sie tragen damit dazu bei, dass Ostfildern für mehr Menschen  ein Ort mit gutem Wohnen werden kann, und Ostfildern als „soziale Stadt“ wieder ein Stück mehr verwirklicht wird.

03.05.2017 in Pressemitteilungen

Jusos Nürtingen-Kirchheim-Filder: Studiengebühren sind ein Irrweg

 

Die Jusos in der Region kritisieren die Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, in Baden-Württemberg wieder Studiengebühren einzuführen. „Es war ein großer Erfolg der SPD in der letzten Landesregierung, dass Studiengebühren abgeschafft wurden und der Zugang zu bestmöglicher Bildung damit keine Frage des Geldbeutels mehr ist. Dass Grüne und CDU im Land jetzt den Rückschritt machen, ist ein Irrweg“, sagt dazu die Vorsitzende Pia Wolfram.

22.03.2017 in Pressemitteilungen

Weltfrauentag

 

MdL Andreas Kenner und der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen, verteilten am Weltfrauentag zu früher Stunde Rosen an viele freudig überraschte Pendlerinnen im Wahlkreis. „Damit wollen wir aber nicht nur eine Freude machen, sondern auch auf den andauernden politischen Kampf für die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen aufmerksam machen“, so Nils Schmid. Dass Martin Schulz angekündigt hatte, dass im Falle eines Wahlsiegs sein Kabinett zur Hälfte aus Frauen bestehen werde, sei daher ein wichtiges politisches Zeichen.

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Peter Heusch
(Pressereferent)

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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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