Warum Ostfildern einen Integrationsrat braucht

Veröffentlicht am 07.03.2023 in Aktuelles

Die SPD Ostfildern lädt ein zur Diskussionsveranstaltung am 24. März, An der Halle, Nellingen, kleiner Saal

Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

 

Die SPD Ostfildern hat in der letzten Haushaltsrede erneut gefordert, einen „Integrationsrat" in der Stadt einzurichten - eine kommunale Migrantenvertretung, die die Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen stärkt, die nach Baden-Württemberg zugewandert sind. Den gesetzlichen Rahmen dafür hat Baden-Württemberg 2015 mit dem Partizipations- und Integrationsgesetz geschaffen. Das Gesetz soll dazu „beitragen, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens über soziale und ethnische Grenzen hinweg zu verwirklichen“. 

Nach dem Gesetz kann ein Integrationsrat gebildet werden, es ist aber kein Muss, und der Gemeinderat spricht ein gewichtiges Wort mit. Daher wollen wir als Ostfilderner SPD das Gespräch darüber anstoßen und die Diskussion zu diesem Thema führen.

Es sprechen:

  • Argyri Paraschaki-Schauer, Geschäftsführerin Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg
  • Bobby Rafipoor, Integrationsbeauftragter Kirchheim/Teck
  • Claudia Walther, Bertelsmann Stiftung

Moderation: Thomas Hüsson-Berenz, SPD Ostfildern

 

Ansprechpartner

Peter Heusch
(Pressereferent)

Newsticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info