09.02.2024 in Ankündigungen
Auf Initiative der Kinder- und Jugendförderung Ostfildern (KiJu) und der Jugendbeteiligung Ostfilderns (JO), findet am 10. Februar 15 Uhr vor dem Stadthaus im Scharnhauser Park eine Kundgebung unter dem Motto "Gemeinsam für die Demokratie - für eine vielfältige und offene Gesellschaft" statt. Auch wir von der SPD Ostfildern teilen diese Werte und werben in der gesamten Bürgerschaft für Teilnahme und Unterstützung dieser Initiative.
24.11.2023 in Aktuelles
Die Rede zum Haushalt 2024 der Stadt Ostfildern finden Sie hier.
Ihre Stefanie Sekler-Dengler
Fraktionsvorsitzende
01.09.2023 in Aktuelles
Sehr geerte Damen und Herren,
dieses Jahr feiert der SPD-Ortsverein Ostfildern das 125-jährige Jubiläum seiner Gründung im Jahre 1898. Ebenso lange haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Leben in unseren Heimatgemeinden mitgestaltet.
Auch heute bekennen sich viele Menschen in Ostfildern zu den aus dieser Tradition gewachsenen Werten und Vorstellungen.
Aus diesem Anlass freuen wir uns, Sie zu unserer Festveranstaltung am 21. Oktober in der Waldheimhalle Ruit recht herzlich einzuladen.
HIER geht es zur Anmeldung!
Ihre SPD Ostfildern
06.08.2023 in Pressemitteilungen
Die Vereinbarung von Familie und Beruf und die frühkindliche Bildung und Betreuung ist ein besonders wichtiges Anliegen für die SPD Ostfildern. Die Warteliste für Kinder, die keinen Platz in einer städtischen Kita erhalten, ist lang und viele Eltern können nicht nach der Elternzeit in den Beruf zurückkehren, weil kein Platz in einer Kindertagesstätte zur Verfügung steht. Der Fachkräftemangel bundesweit ist dafür eine der Hauptursachen. Um mehr Plätze für Kinder in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen und die Verlässlichkeit der Betreuung zu sichern konnte die SPD jetzt die Reduzierung von Öffnungszeiten mittragen. Außerdem ist die SPD-Fraktion der Überzeugung, dass eine Reduzierung der Verfügungszeit der Fachkräfte von 9 auf 7 Stunden (statt des gesetzlichen Mindestmaßes von 5 Stunden) ein weiterer wichtiger Baustein ist, um zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Eine weitere Flexibilisierung durch den Einsatz von geeigneten und angeleiteten Assistenzkräften unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Standards muss unserer Meinung nach erfolgen, um die Familie nicht weiter mit der Sorge um die Betreuung und frühkindliche Bildung alleine zu lassen.
02.08.2023 in Gemeinderatsfraktion
Könnte man die derzeitige Erhitzung der Gemüter zum sogenannten Heizungsgesetz in Wärmeenergie umwandeln, wäre das Gesetz wahrscheinlich überflüssig“ - dies Zitat aus der Stuttgarter Zeitung von heute zeigt die Wichtigkeit der Wärmeplanung.
Aufgrund der Vorgaben der Landesgesetzgebung sind größere Kommunen in Baden-Württemberg bis Ende dieses Jahres verpflichtet, eine Wärmeplanung vorzulegen.
Der vorgelegte Abschlussbericht zur Wärmeplanung in Ostfildern zeigt uns, dass es noch viel zu tun gibt, um bis 2040 die Wärmeversorgung komplett auf erneuerbare Energien umzustellen.
Die Machbarkeitsstudien für die drei genannten Gebiete zur dezentralen Wärmeversorgung sind sinnvoll und kommen hoffentlich zu guten Ergebnissen zur möglichen Nutzung von Erdwärme und in Nellingen-Süd auch von Abwasserwärme.
Aber damit die Wärmewende gelingen kann, werden auch die Haus- und Wohnungseigentümer:innen aktiv werden müssen. Dies wird langfristig auch in ihrem eigenem wirtschaftlichen Interesse sein, da die fossilen Energieträger immer teurer werden. Aber es ist auch eine große Herausforderung für die Eigentümer und Eigentümerinnen. Wir befürworten daher die Einrichtung einer Projektstelle, die auch zur Kommunikation, Information und Beratung der Gebäudeeigentümer:innen geplant ist, ausdrücklich. Wir hoffen, dass das nach der Sommerpause in Aussicht gestellte Bundesgesetz in geeigneter Weise die erheblichen finanziellen Herausforderungen sozial ausgewogen berücksichtigen wird.
Nicht überall wird es Wärmenetze geben können. Deshalb werden voraussichtlich Wärmepumpen ein wesentlicher Teil der Lösung sein. Soweit hier Strom als Energiequelle genutzt wird, ist zu bedenken, dass in der Heizperiode die Nutzung von Photovoltaik erheblich eingeschränkt ist. Die Nutzung von Wärmepumpen ist aber nur den sinnvoll, wenn der Strom aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wird. Um dieses Problem zu reduzieren, sind umfangreiche Untersuchungen zur Nutzung von Geothermie und Erdwärmespeicherung erforderlich.
Die SPD-Fraktion nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und stimmt Ziffer 2 und 3 der Vorlage zu.
Peter Heusch
(Pressereferent)
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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