01.09.2023 in Aktuelles

Die SPD in Ostfildern wird 125 - Sie sind herzlich eingeladen!

 

Sehr geerte Damen und Herren,

dieses Jahr feiert der SPD-Ortsverein Ostfildern das 125-jährige Jubiläum seiner Gründung im Jahre 1898. Ebenso lange haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Leben in unseren Heimatgemeinden mitgestaltet.
Auch heute bekennen sich viele Menschen in Ostfildern zu den aus dieser Tradition gewachsenen Werten und Vorstellungen.
Aus diesem Anlass freuen wir uns, Sie zu unserer Festveranstaltung am 21. Oktober in der Waldheimhalle Ruit recht herzlich einzuladen.

HIER geht es zur Anmeldung!


Ihre SPD Ostfildern

 

 

06.08.2023 in Pressemitteilungen

Presseerklärung: SPD Ostfildern macht sich stark für verlässlichere Betreuungszeiten und mehr Kita-Plätze

 

Die Vereinbarung von Familie und Beruf und die frühkindliche Bildung und Betreuung ist ein besonders wichtiges Anliegen für die SPD Ostfildern. Die Warteliste für Kinder, die keinen Platz in einer städtischen Kita erhalten, ist lang und viele Eltern können nicht nach der Elternzeit in den Beruf zurückkehren, weil kein Platz in einer Kindertagesstätte zur Verfügung steht. Der Fachkräftemangel bundesweit ist dafür eine der Hauptursachen. Um mehr Plätze für Kinder in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen und die Verlässlichkeit der Betreuung zu sichern konnte die SPD jetzt die Reduzierung von Öffnungszeiten mittragen. Außerdem ist die SPD-Fraktion der Überzeugung, dass eine Reduzierung der Verfügungszeit der Fachkräfte von 9 auf 7 Stunden (statt des gesetzlichen Mindestmaßes von 5 Stunden) ein weiterer wichtiger Baustein ist, um zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Eine weitere Flexibilisierung durch den Einsatz von geeigneten und angeleiteten Assistenzkräften unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Standards muss unserer Meinung nach erfolgen, um die Familie nicht weiter mit der Sorge um die Betreuung und frühkindliche Bildung alleine zu lassen.

 

02.08.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zur Wärmeplanung der Stadt Ostfildern

 

Könnte man die derzeitige Erhitzung der Gemüter zum sogenannten Heizungsgesetz in Wärmeenergie umwandeln, wäre das Gesetz wahrscheinlich überflüssig“ - dies Zitat aus der Stuttgarter Zeitung von heute zeigt die Wichtigkeit der Wärmeplanung.

Aufgrund der Vorgaben der Landesgesetzgebung sind größere Kommunen in Baden-Württemberg bis Ende dieses Jahres verpflichtet, eine Wärmeplanung vorzulegen.

Der vorgelegte Abschlussbericht zur Wärmeplanung in Ostfildern zeigt uns, dass es noch viel zu tun gibt, um bis 2040 die Wärmeversorgung komplett auf erneuerbare Energien umzustellen.

Die Machbarkeitsstudien für die drei genannten Gebiete zur dezentralen Wärmeversorgung sind sinnvoll und kommen hoffentlich zu guten Ergebnissen zur möglichen Nutzung von Erdwärme und in Nellingen-Süd auch von Abwasserwärme.

Aber damit die Wärmewende gelingen kann, werden auch die Haus- und Wohnungseigentümer:innen aktiv werden müssen. Dies wird langfristig auch in ihrem eigenem wirtschaftlichen Interesse sein, da die fossilen Energieträger immer teurer werden. Aber es ist auch eine große Herausforderung für die Eigentümer und Eigentümerinnen. Wir befürworten daher die Einrichtung einer Projektstelle, die auch zur Kommunikation, Information und Beratung der Gebäudeeigentümer:innen geplant ist, ausdrücklich. Wir hoffen, dass das nach der Sommerpause in Aussicht gestellte Bundesgesetz in geeigneter Weise die erheblichen finanziellen Herausforderungen sozial ausgewogen berücksichtigen wird.

Nicht überall wird es Wärmenetze geben können. Deshalb werden voraussichtlich Wärmepumpen ein wesentlicher Teil der Lösung sein. Soweit hier Strom als Energiequelle genutzt wird, ist zu bedenken, dass in der Heizperiode die Nutzung von Photovoltaik erheblich eingeschränkt ist. Die Nutzung von Wärmepumpen ist aber nur den sinnvoll, wenn der Strom aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wird. Um dieses Problem zu reduzieren, sind umfangreiche Untersuchungen zur Nutzung von Geothermie und Erdwärmespeicherung erforderlich.

Die SPD-Fraktion nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und stimmt Ziffer 2 und 3 der Vorlage zu.

13.05.2023 in Aktuelles

„Warum Ostfildern einen Integrationsrat braucht“ 

 

Rückblick auf die Gesprächsveranstaltung am 24. März

07.03.2023 in Aktuelles

Warum Ostfildern einen Integrationsrat braucht

 

Die SPD Ostfildern lädt ein zur Diskussionsveranstaltung am 24. März, An der Halle, Nellingen, kleiner Saal

Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

 

Die SPD Ostfildern hat in der letzten Haushaltsrede erneut gefordert, einen „Integrationsrat" in der Stadt einzurichten - eine kommunale Migrantenvertretung, die die Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen stärkt, die nach Baden-Württemberg zugewandert sind. Den gesetzlichen Rahmen dafür hat Baden-Württemberg 2015 mit dem Partizipations- und Integrationsgesetz geschaffen. Das Gesetz soll dazu „beitragen, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens über soziale und ethnische Grenzen hinweg zu verwirklichen“. 

Nach dem Gesetz kann ein Integrationsrat gebildet werden, es ist aber kein Muss, und der Gemeinderat spricht ein gewichtiges Wort mit. Daher wollen wir als Ostfilderner SPD das Gespräch darüber anstoßen und die Diskussion zu diesem Thema führen.

Es sprechen:

  • Argyri Paraschaki-Schauer, Geschäftsführerin Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg
  • Bobby Rafipoor, Integrationsbeauftragter Kirchheim/Teck
  • Claudia Walther, Bertelsmann Stiftung

Moderation: Thomas Hüsson-Berenz, SPD Ostfildern

Ansprechpartner

Peter Heusch
(Pressereferent)

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Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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