Karin Roth und Rainer Arnold mit hervorragenden Ergebnissen auf Plätze 6 und 11 gewählt
Als ein beeindruckendes Zeichen der Geschlossenheit und Zuversicht zu Beginn des Superwahljahres 2009 darf der zurückliegende Landesparteitag der SPD in Singen gewertet werden.
Knapp 320 Delegierte und zahlreiche weitere Gäste wohnten der Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl 209 bei, und sie erlebten unter anderem einen kämpferischen SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Frank-Walter Steinmeier.
Die beiden Kandidaten aus dem SPD-Kreisverband Esslingen, die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth MdB (Wahlkreis Esslingen) und der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold MdB (Wahlkreis Nürtingen) konnten sich jeweils über ein exzellentes Wahlergebnis freuen: Karin Roth erreichte auf Listenplatz 6 mit 277 Ja-Stimmen das fünftbeste Ergebnis, Rainer Arnold auf Platz 11 mit 293 Ja-Stimmen sogar das drittbeste Ergebnis.
26.04.2019, 18:00 Uhr Mitgliederversammlung Juso Regio AG
10.05.2019, 19:00 Uhr Sigmar Gabriel zum Thema "Zukunft Europa"
Kurz vor der Europawahl kommt auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Nils Schmid der Außenminister a. …
28.05.2019, 19:00 Uhr Kreisvorstandssitzung und Wahlanalyse
24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers
21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell
21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht
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