SPD Ostfildern

02.03.2022 in Politik

Nein zu Putins Krieg!

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01.02.2022 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD Ostfildern

(Ostfildern, den 1. Februar 2022) – Seit Anfang Januar dieses Jahrs waren in Ostfildern „Spaziergänge“ der „Corona-Gegner“ zu beobachten. Die Aufforderung, diese Demonstrationen anzumelden und als Auflage Maskengebot und Abstand einzuhalten, wurden durchgehend ignoriert. Selbst die vor Ort ergangenen Anordnungen der Polizei wurden nicht eingehalten und Straßen sowie Fußgängerwege blockiert. Die konsequente Missachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen veranlasste die Stadt, die Allgemeinverfügung zu erlassen, die die „Spaziergänge“ untersagte. Hätten die von der Verfügung betroffenen Bürgerinnen und Bürger die einfach gestrickten Regelungen zur Anmeldung der Versammlungen und die sachgerechte Auflagen beachtet, wäre die Verfügung im selben Moment gegenstandslos geworden.

Nun wurde die übliche und vorgeschriebene Verwendung von Begriffen aus dem Polizeigesetz unzutreffend als Androhung von Schusswaffeneinsatz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern diffamiert, um Unruhe in der Bevölkerung zu stiften. Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen sind dieser Desinformationskampagne bereits mit einer gemeinsamen Presseerklärung entgegentreten. Ziel dieser unerträglichen Agitation ist es, den Staat und Vertreter der demokratischen Ordnung als Menschheitsfeinde vorzuführen. Das zu übersehen, wäre der politische Fehler. Für die SPD Ostfildern ist klar, dass wir in dieser Lage mit unserem Oberbürgermeister solidarisch sind. Er setzt sich für etwas ein, was uns allen zugutekommt: geordnete, demokratische Verhältnisse, gegen einen Freiheitsbegriff, der nur ein „Ich-mach-was-ich-will“ kennt. Wir verurteilen weiter jegliche Bedrohung von Amtsträgern, die sich für Recht und Ordnung sowie für Sicherheit und Freiheit in unserer Gemeinde einsetzen.

Seine Meinung hingegen wird in Ostfildern auch in Zukunft jeder und jede sagen können.

23.01.2022 in Ortsverein

Herzliche Glückwünsche, Werner Schmidt!

Es gibt gleich zwei große Anlässe, Werner Schmidt zu gratulieren: vor kurzem erst wurde er für 50 Jahre Gemeinderat geehrt, und im Januar feiert er seinen 80. Geburtstag.

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12.09.2021 in Aktuelles

Olaf Scholz kommt nach Esslingen

Am Montag, den 20. September um 15:30 Uhr wird der SPD-Kanzlerkandidat in Esslingen auf dem Marktplatz sein. Mit seiner Tour "Zukunftsgespräche" will er mit Bürgerinnen und Bürgern über die Aufgaben ins Gespräch kommen, die anstehen: Klimaschutz, stabile Renten, gute Löhne, bezahlbares Wohnen. Die SPD-Kandidatin für den Wahlkreis Esslingen Argyri Paraschaki wird ebenfalls vor Ort sein. Herzliche Einladung!  

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25.04.2021 in Allgemein

Argyri Paraschaki als Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Esslingen nominiert

Die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Esslingen haben am 23.04.2021 mit überwältigender Mehrheit Argyri Paraschaki nominiert. „Ich gratuliere Argyri Paraschaki zur Nominierung im Wahlkreis Esslingen für die Bundestagswahl im September. Ich freue mich über das überwältigende Ergebnis und nun auf einen engagierten Wahlkampf“, teilt der Kreisvorsitzende der SPD Michael Beck mit.

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