SPD Ostfildern

04.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Antrag: Zur Geschichte des Kasernenzaunes im Scharnhauser Park – Aufstellung einer Informationstafel

Die SPD-Fraktion beantragt, eine Informationstafel am Südrandweg des Scharnhauser Parks aufzustellen.

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13.06.2022 in Aktuelles

Lebhafte Diskussion bei Veranstaltung zu klimaneutralem Heizen

Ein fast vollbesetzter Raum, viele Fragen an die Experten und angeregte Diskussionen - die Veranstaltung "Klimaneutral Heizen in Ostfildern 2030" am 30. Mai war ein Erfolg! Nicht zuletzt die Gaskrise lässt das Thema brisant werden - und betrifft Eigenheimbesitzer wie Mieter gleichermaßen. 

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16.05.2022 in Aktuelles

Klimaneutral Heizen in Ostfildern 2030

In der Öffentlichkeit wird die Energiewende meist unter dem Gesichtspunkt Strom und Verkehr betrachtet. Dabei wird in Deutschland für die Erzeugung von Wärme soviel Energie verbraucht wie für Strom und Verkehr zusammen. Und anders als bei Strom und Verkehr muss Wärme vor Ort bereitgestellt werden. Um in Ostfildern die Diskussion in der Bürgerschaft über eine künftige lokale und nachhaltige Versorgung mit Heizung und warmen Wasser zu fördern, lädt der SPD-Ortsverein zum Thema Klimaneutrales Heizen in Ostfildern 2030 ein, am Montag, den 30. Mai ab 19:30 Uhr in Nellingen an der Halle.

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02.03.2022 in Politik

Nein zu Putins Krieg!

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01.02.2022 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD Ostfildern

(Ostfildern, den 1. Februar 2022) – Seit Anfang Januar dieses Jahrs waren in Ostfildern „Spaziergänge“ der „Corona-Gegner“ zu beobachten. Die Aufforderung, diese Demonstrationen anzumelden und als Auflage Maskengebot und Abstand einzuhalten, wurden durchgehend ignoriert. Selbst die vor Ort ergangenen Anordnungen der Polizei wurden nicht eingehalten und Straßen sowie Fußgängerwege blockiert. Die konsequente Missachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen veranlasste die Stadt, die Allgemeinverfügung zu erlassen, die die „Spaziergänge“ untersagte. Hätten die von der Verfügung betroffenen Bürgerinnen und Bürger die einfach gestrickten Regelungen zur Anmeldung der Versammlungen und die sachgerechte Auflagen beachtet, wäre die Verfügung im selben Moment gegenstandslos geworden.

Nun wurde die übliche und vorgeschriebene Verwendung von Begriffen aus dem Polizeigesetz unzutreffend als Androhung von Schusswaffeneinsatz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern diffamiert, um Unruhe in der Bevölkerung zu stiften. Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen sind dieser Desinformationskampagne bereits mit einer gemeinsamen Presseerklärung entgegentreten. Ziel dieser unerträglichen Agitation ist es, den Staat und Vertreter der demokratischen Ordnung als Menschheitsfeinde vorzuführen. Das zu übersehen, wäre der politische Fehler. Für die SPD Ostfildern ist klar, dass wir in dieser Lage mit unserem Oberbürgermeister solidarisch sind. Er setzt sich für etwas ein, was uns allen zugutekommt: geordnete, demokratische Verhältnisse, gegen einen Freiheitsbegriff, der nur ein „Ich-mach-was-ich-will“ kennt. Wir verurteilen weiter jegliche Bedrohung von Amtsträgern, die sich für Recht und Ordnung sowie für Sicherheit und Freiheit in unserer Gemeinde einsetzen.

Seine Meinung hingegen wird in Ostfildern auch in Zukunft jeder und jede sagen können.

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