10.10.2008 in Partei
Rund 480 Delegierte und mehr als 2.000 Gäste kommen am Samstag aus ganz Deutschland zu einem außerordentlichen Bundesparteitag nach Berlin. Auf der Tagesordnung stehen die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten sowie die Wahl von Franz Müntefering zum Parteivorsitzenden.
Weitere Informationen gibt es hier.
07.09.2008 in Bundespolitik
Liebe Genossinen und Genossen,
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
28.08.2008 in Pressemitteilungen
Die Gesellschaft für Kinder- und Jugendförderung in Ostfildern kann mit
Fördergeldern im Rahmen des Programms „XENOS - Integration und Vielfalt" in Höhe von 315.000 Euro für die nächsten drei Jahre rechnen, dies teilte Karin Roth, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Esslingen und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Oberbürgermeister Christof Bolay mit.
03.08.2008 in Anträge
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 23. Juli 2008:
"Die SPD-Fraktion bittet um das Quorum für folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, welche Konsequenzen aus der von der Landesregierung erklärten „Qualitätsoffensive Gymnasium“ und „Bildungsoffensive“ für die Schulentwicklungsplanung Ostfildern zu ziehen sind.
Die gegenwärtigen Planungen für das Nutzungskonzept der Stadthalle sollten aktuell überdacht werden, da auch durch die angekündigte Förderung von Gymnasien als Ganztagesschulen mittelfristig deutlich veränderte Bedarfe am Schulzentrum entstehen werden."
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen.
15.07.2008 in Pressemitteilungen
Gastredner MdL Peter Hofelich: „Der Einstieg der Privatwirtschaft in kommunale Unternehmen bedroht im Zusammenspiel mit der EU unsere Wasserversorgung“
Peter Heusch
(Pressereferent)
10.07.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag , 10.07. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Juli statt. Diese Sitzung ist …
11.09.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 11.09. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat September statt.
09.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 09.10. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Oktober statt.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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