21.01.2011 in Presseecho
Schäuble und der Steuerstreit: Tragischer Held
Politisch ist Wolfgang Schäuble angeschlagen: Gegen seinen Willen steigt die Werbungskostenpauschale schon in diesem Jahr. Wie so oft spielten Inhalte bei der Entscheidung keine Rolle - dabei denkt der Minister an das Interesse des Landes. Ein Fünf-Punkte-Plädoyer für einen Starrkopf.
15.12.2010 in Landespolitik
EnBW: SPD will bei Regierungsbeteiligung aus Atomkartell aussteigen
Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"
Der SPD- Landesvorstand hat beschlossen, dass im Falle einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten die EnBW aus dem Atomkartell der vier großen deutschen Energieunternehmen aussteigen soll.
07.11.2010 in Kommunalpolitik
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden Kommunalpolitik
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
17.10.2010 in Landespolitik
Landesparteitag Ulm
Am 16. Oktober hat die SPD Baden-Württemberg einen Landesparteitag in Ulm abgehalten. Informationen über die wichtigsten Ergebnisse finden sich hier.
Beschlossen wurde unter anderem die Ulmer Erklärung, die hier als PDF geladen werden kann.
Neu im Internet sind jetzt folgende Angebote:
www.warumspd.de, die Wahlkampfplattform der SPD Baden-Württemberg
www.nils-schmid.de alles über den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg bei der Landtagswahl am 27. März 2011
15.10.2010 in Nachruf
SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer
Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer.
„Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
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Peter Heusch
(Pressereferent)
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Die nächsten Termine
13.11.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 13.11. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat November statt.
17.11.2026, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Die Zukunft der Alterssicherung: Vortrag und Diskussion
Wie die Rente fit für die Zukunft gemacht werden kann, ist fraglos eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zei …
11.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Parteiöffentliche Vorstandssitzung
Am Freitag, 11.12. findet die parteiöffentliche Vorstandssitzung für den Monat Dezember statt.
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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