SPD Ostfildern

Spitzenkandidat Nils Schmid: "Mappus ignoriert die Erkenntnisse aus der Wissenschaft zum möglichen Ausbau der erneuerbaren Energien, um seinen Atomkurs fortsetzen zu können"

Nils Schmid, SPD- Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef, sieht angesichts der aktuellen Äußerungen zur Atompolitik das übliche Hin und Her bei Ministerpräsident Mappus. Zunächst habe er direkt nach der Katastrophe in Japan den Atomkritiker gegeben, jetzt sei wieder alles offen und er wolle die Arbeitsergebnisse von Kommissionen abwarten. "Mit dieser schwammigen Haltung fällt Mappus wieder in seine ursprüngliche Rolle als Atomlobbyist zurück", sagt Schmid. Und: "Wer in einer solch existenziellen Frage keine klare Linie hat, handelt für die Bürger wenig glaubwürdig." Diese Äußerungen machten deutlichen, dass Mappus keinen Ausstieg aus der Atomkraft und keine endgültige Stilllegung von Philippsburg I wolle.

Der Ministerpräsident ignoriere zudem einmal mehr die Erkenntnisse der Energiewissenschaft. Wie die SPD Baden- Württemberg gestern vorgeschlagen hat, sei es selbstverständlich bis spätestens zum Ende des Jahrzehnts möglich, vollständig aus der Atomkraft auszusteigen - und sowohl die Versorgungssicherheit als auch die Bezahlbarkeit des Stroms zu gewährleisten. "Mappus ignoriert die Erkenntnisse der Wissenschaft zum möglichen Ausbau der erneuerbaren Energien, um seinen Atomkurs fortsetzen zu können", sagt Schmid. Und: "Mappus zeigt einmal mehr, dass er keine berechenbare und verlässliche Grundlage in der Energiepolitik schaffen kann, die insbesondere von der Wirtschaft des Landes dringend gebraucht wird."