Karin Roth fordert dazu auf, die aktuelle Krise als Chance zu nutzen
„Die aktuellen Schwierigkeiten der Automobilbranche sind nicht nur das Ergebnis der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch die Folge einer Strukturkrise. Die schwierige Situation gilt es jetzt zur Kurskorrektur zu nutzen“, macht Karin Roth, Esslinger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, beim Wirtschaftsform im Alten Rathaus in Esslingen deutlich. Es komme darauf an, so Karin Roth weiter, dass die Hersteller ihre Modellpolitik an die neuen Herausforderungen zum Klimaschutz und den schrittweisen Umstieg auf erneuerbare Energien anpassen.
Auf Einladung der SPD- Politikerin kamen prominente Experten nach Esslingen, um unter dem Titel „Umsteuern in der Krise. Chancen für Mobilität, Arbeit und Umwelt“ über die Zukunft der Auto- und Zuliefererindustrie zu diskutieren.
In den Mittelpunkt ihrer Eröffnungsrede stellte Karin Roth einen eindringlichen Appell an die Autoindustrie: „Wir müssen weg von der alten Philosophie des ‚immer größer’ und ‚immer schneller’ und hin zu alternativen und intelligenten Antriebssystemen.“
Im Rahmen der Konjunkturpakete habe die Bundesregierung speziell die Automobilindustrie als wichtige Säule des Wirtschaftsstandorts Deutschland unterstützt. So sei die Abwrackprämie notwendig und richtig gewesen, um die Branche kurzfristig zu unterstützten. Dies belegen auch die aktuellen Zahlen. Danach lagen die Neuzulassungen im April 2009 mit nahezu 380.000 Pkw um 19 Prozent über dem entsprechenden Vorjahreswert. Auch die Ausweitung der Kurzarbeit auf 24 Monate und die Möglichkeiten der Qualifizierung während der Kurzarbeit seien wichtige Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region.
Jedoch müssen vor allem längerfristige Veränderungen voran gebracht werden, so Karin Roth. Im Rahmen der Konjunkturpakete fördert der Bund deshalb die Einwicklung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Bereich der Elektromobilität, Hybrid- und Brennstoffzellentechnik mit zusätzlich 500 Millionen Euro.
Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall in Baden- Württemberg, betonte ebenfalls das Problem der Strukturkrise in der Autoindustrie und begrüßte die Maßnahmen der Bundesregierung zur Sicherung von Arbeitsplätzen durch längere Kurzarbeit. Er forderte einen Schutzschirm auch für Arbeitnehmer.
Bei Daimler habe man zudem auch auf betrieblicher Ebene auf die Krise reagiert, erklärt Martin Jäger, Leiter des Bereichs Politik und Außenbeziehung, und lobte die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat als es um Fragen der Beschäftigungssicherung ging. Die Absatzrückgänge seinen derzeit erheblich. Allerdings setze Daimler auf Innovation und sei davon überzeugt, dass besonders die neuen Modelle mit erheblich verminderten CO2- Emissionen gute Marktchancen im In- und Ausland haben werden. Hinzu kämen wichtige Restrukturierungsmaßnahmen, die den Konzern für die Zukunft gut platzieren werden.
Es seien allerdings schwierige und harte Verhandlungen mit der Daimler- Geschäftsführung gewesen, erwiderte der Betriebsratsvorsitzende Helmut Lense. Entscheidend sei aber immer gewesen, Arbeitsplätze zu erhalten und Kündigungen unter allen Umstanden zu vermeiden. In diesem Zusammenhang begrüßte Lense ausdrücklich die neuen Möglichkeiten bei der Kurzarbeit. Auf die Frage des Moderators Dr. Theo Rombach zum Thema „Daimler und Formel 1“ sagte Lense, dass er auf der letzten Betriebsversammlung großen Beifall bekam, als er angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation des Unternehmens den Ausstieg der Daimler AG aus der Formel 1 forderte: „Die Formel 1 hat keine Akzeptanz bei der Belegschaft. Das muss man zur Kenntnis nehmen.“
Für Martin Scheel, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit in Göppingen, bieten die neuen Regelungen im Bereich der Kurzarbeit echte Chancen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Das Interesse bei großen, mittleren und kleinen Unternehmen in der Region sei riesig. Hier gehe es darum, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu qualifizieren statt sie zu entlassen.
In der Diskussion wurde dann auf die Kreditproblematik gerade der Zulieferunternehmen hingewiesen. Dabei ging es vor allem um die mangelnden Kreditzusagen für die Unternehmen seitens der Banken. Sie behindern so die notwendigen Investitionen, um Arbeitsplätze zu sichern.
Um den Unternehmen in der Region in dieser schwierigen Situation zu helfen und kurzfristige Liquiditätsengpässe zu überwinden, müssten die Banken endlich wieder Kredite vergeben, forderte schließlich Karin Roth. Deshalb sei es so wichtig, jetzt schnell eine Regelung für die sogenannten „Bad Banks“ zu finden, damit die Banken und Sparkassen wieder kreditfähig werden. Mit ihrem Seitenhieb auf die Landesbank Baden- Württemberg (LBBW) machte Roth deutlich: „Die LBBW hat sich schlicht und einfach am Kapitalmarkt verzockt und kann deshalb ihre regionale Funktion als Zentralbank für die Sparkassen in Baden- Württemberg nicht mehr wahrnehmen.“
Veröffentlicht am 14.05.2009
