Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.11.2010 in Kommunalpolitik
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden Kommunalpolitik
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
07.04.2009 in Kommunalpolitik
Karin Roth kommt nach Ostfildern
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth MdB, kommt nach Ostfildern:
Am Sonntag, dem 26. April 2009, referiert sie ab 14:30 Uhr (Kleiner Saal in Nellingen an der Halle) über das Konjunkturpaket der Bundesregierung und dessen Auswirkungen für die Kommunen. Anschließend steht sie für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Nach dem offiziellen Teil geselliges Beisammensein mit musikalischem Rahmenprogramm. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
04.12.2008 in Kommunalpolitik
SPD setzt im Wahlkampf auf Bürgernähe
ESSLINGEN: Kandidaten für Gemeinderat und Kreistag stehen fest - „Mit eigenem Profil gegen den Bundestrend“
Mit einem „ausgeprägt örtlichen Profil“ will die Esslinger SPD dem Bundestrend ihrer Partei trotzen und bei den Kommunalwahlen am 7. Juni nächsten Jahres punkten. Die jetzt beschlossenen Kandidatenlisten für Gemeinderat und Kreistag sehen die Sozialdemokraten als Ausdruck ihrer tiefen Verwurzelung in der Bürgerschaft.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
24.11.2008 in Kommunalpolitik
Karin Roth wirbt für Wettbewerb „Generationendialog in der Praxis“
Vorzeigeprojekte in der Region Esslingen sichtbar machen
Der Zusammenhalt in der Gesellschaft steht im Mittelpunkt des Wettbewerbs „Generationendialog in der Praxis“, den der Rat für Nachhaltigkeit gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium ausrichtet.
12.11.2008 in Kommunalpolitik
OSTFILDERN: Mindestens sechs Stadträte verabschieden sich
Bei CDU, FUW und SPD scheiden Altgediente aus - Rolle der Linken noch unsicher
Wer tritt wieder an? Gelingt es, junge Leute zu mobilisieren? Oder muss vor allem die alte Garde wieder ran? Solche Fragen erörtert man derzeit in den Ortsverbänden der Parteien und Wählergruppen. In Ostfildern sollen spätestens Anfang 2009 die Listen für die Kommunalwahl am 7. Juni stehen. Sicher ist schon heute: Mindestens 6 der 26 aktuellen Mandatsträger verabschieden sich aus dem Gremium. Möglicherweise wird die Linke erstmals mit einer eigenen Liste in Ostfildern antreten.
Hier gibt es den ganzen Artikel in der Eßlinger Zeitung (online).
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Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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