Regina Rapp: Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik voranbringen

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Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Regina Rapp und die SPD Ostfildern luden am vergangenen Sonntag zur Vortrags- und Diskussionsmatinee „Deutschlands Verantwortung in der Welt“ mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

Im gefüllten Kleinen Saal an der Halle in Nellingen machte Regina Rapp in ihrer Einführung deutlich, dass eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik niemals den Blick auf nur militärische Lösungsversuche einengen darf: ‚‚Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Krisenprävention ist und bleibt die beste Sicherheitspolitik.‘‘
Rainer Arnold stimmte diesem Ansatz zu und erklärte, dass für die sozialdemokratische Bundestagsfraktion etwa eine finanziell bessere Ausstattung der Bundeswehr immer zugleich mit einer Aufstockung des Etats für die Entwicklungspolitik einhergehen müsse. Angesicht der vielen Konfliktherde in der Welt sehe er zudem die verstärkte Zusammenarbeit der EU im Blick auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik als eine hohe Priorität. Es mache keinen Sinn, wenn in Europa zwei Dutzend Armeen parallel existierten, die sich nicht ausreichend in ihren verschiedenen Aufgabengebieten ergänzen würden. Die Reformbemühungen der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, de Maizière und von der Leyen betrachtete Rainer Arnold zudem aufgrund des Spardiktats äußerst skeptisch. Arnold erinnerte daran, dass es in Europa gelungen sei, aus Feinden Freunde zu machen. Und heute bedeute dies insbesondere für die Sicherheitspolitik, dass die Stärkung der Zivilgesellschaften weltweit eine wichtige Aufgabe für die Europäer sei. In der anschließenden Publikumsdiskussion wurde auch deutlich, dass eine vernünftige Sicherheitspolitik auch gerade vor dem Hintergrund der weltweit enorm vielen Menschen auf der Flucht eine große Bedeutung hat.

 
 

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